ABS 38: Kommunen müssen beim Ausbau der Bahnstrecke München- Mühldorf-Freilassing unterstützt werden!
Andreas Lenz und Ulrike Scharf im Dialog mit Bahn und Anliegerkommunen.
Erding/Ebersberg/Berlin. Mit dem Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing müssen zahlreiche so genannte Kreuzungsbauwerke, also Über- oder Unterführungen bzw. ebenerdige Kreuzungen der Bahnstrecke ebenfalls neu gebaut werden.Die Kosten sind grundsätzlich gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zwischen Bund, Bahn und der jeweiligen Kommune zu teilen. „Hier gab es zuletzt deutliche Verbesserungen, der Bund übernimmt zukünftig 50 Prozent der Baukosten, die andere Hälfte teilen sich Deutsche Bahn und der Freistaat Bayern”, so MdB Lenz.
In mehreren Gesprächsrunden haben sich der Wahlkreisabgeordnete Andreas Lenz und die Stimmkreisabgeordnete Ulrike Scharf zusammen mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der betroffenen Kommunen, des Themas angenommen.
In einem konstruktiven Austausch mit den Betroffenen wurde die aktuelle Situation beleuchtet, sich ein Überblick über die Zuständigkeiten und den Stand der Planungen verschafft. „Es ist unerlässlich, dass die Bahn bei einem so großen und wichtigen Infrastrukturprojekt von Beginn an die Kommunen in die Projektplanungen miteinbezieht. Die Konzeption muss mit den Betroffenen weiterentwickelt, konkretisiert und sinnvoll ausgearbeitet werden “, so MdL Scharf.
Trotzdem bleiben auch noch Fragen offen, was insbesondere die Kosten für den Unterhalt der Kreuzungsbauwerke betrifft. Lenz und Scharf werden die Kommunen hier weiter unterstützen und nach Finanzierungsmöglichkeiten suchen. „Es braucht vor allem Planungssicherheit für die Kommunen und ihre kommunalen Haushalte”, so die beiden Abgeordneten abschließend.
aktualisiert von Nina Hieronymus, 17.03.2021, 14:18 Uhr
Haben Sie Fragen, Anregungen oder wichtige Anliegen? Dann schreiben Sie mir!
Newsletter
Erhalten Sie Neuigkeiten aus dem Landtag und der Region.
Cookie-Hinweis
Diese Webseite verwendet Cookies, die notwendig sind, um die Webseite zu nutzen. Weiter verwendet diese Webseite Dienste von Drittanbietern, um das Webangebot zu verbessern (Website-Optmierung). Für die Verwendung bestimmter Dienste wird Ihre Einwilligung benötigt. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Technisch notwendige Cookies (Übersicht) Die notwendigen Cookies werden allein für den ordnungsgemäßen Gebrauch der Webseite benötigt.
Javascipt Dieser Cookie (PHPSESSION) wird gesetzt, ob zu prüfen, ob Cookies generell verwendet werden können und speichert dies in einer eindeutigen ID.
Cookie-Verwaltung Diese Cookies ("cookiehinweis1","cookiedritt") speichert Ihre gewählte Einstellungen zum Cookie-Management.
Cookies von Drittanbietern (Übersicht) Zur Optimierung unserer Webseite binden wir Dienste und Angebote von Drittanbietern ein.
Vorlesefunktion Der Readspeaker Cookie dient zum ordnungsgemäßen Betrieb der Vorlesefunktion. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Einsatz von Social-Media-Plugins Hierbei handelt es sich um Cookies, die von Drittanbietern (z.B. Facebook) bei der Integration in diese Webseite gesetzt werden.